Sehr gut besuchte Einwohnerversammlung

Bürgermeister Mußler und Verwaltung informieren über wichtige Themen in Kuppenheim

Die rund 300 anwesenden Einwohner wurden vergangene Woche von Bürgermeister Karsten Mußler und Mitarbeitern der Stadtverwaltung in einer Einwohnerversammlung über die wichtigsten Themen der Stadt Kuppenheim informiert. Zu allen zehn Tagesordnungspunkten der rund 3-stündigen Versammlung konnten die Einwohner direkt nachfragen sowie auch ihre Meinung vortragen. Ein erster großer Block betraf die aktuelle und künftige Finanzlage der Stadt Kuppenheim. Durch die hervorragenden, vergangenen Jahre konnte eine Liquidität von über 22 Mio. € aufgebaut werden. Gleichzeitig wurden die Schulden auf 166 € pro Einwohner reduziert. Kämmerer Simon Mauterer erläuterte eingehend die Herausforderungen der kommenden Jahre. So wird für das kommende Jahr 2025 aufgrund einbrechender Steuereinnahmen und deutlich steigender Umlagen ein Defizit im Ergebnishaushalt von rund 7 Mio. € erwartet. Aufgrund des vorhandenen soliden Finanzpolsters der Stadt kann dieses finanziell herausfordernde Jahr noch bewältigt werden. Auf Nachfrage aus dem Zuhörerkreis bzgl. der hohen Kreisumlage für die Stadt Kuppenheim von rund 6,8 Mio. € erklärte Bürgermeister Mußler die Hintergründe des anhaltenden hohen Finanzbedarfs des Landkreises. Nochmals eingehend erläutert wurde von Kämmerer Simon Mauterer auch die anstehenden Änderungen in der Grundsteuer. Das Gesamtaufkommen der Stadt aus der Grundsteuer ändert sich nicht, jedoch kann es für einzelne Grundstückseigentümer zu deutlichen Veränderungen kommen.

In einem weiteren Block zeigte Bürgermeister Mußler die Aktivitäten der Stadt in Sachen Wirtschaftsförderung auf. So steigt seit Jahren die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze und damit einhergehend die Steuerkraft der Stadt Kuppenheim kontinuierlich an. Aufgrund der laufenden Transformation und der damit verbundenen Risiken in der Automobilindustrie ist die Stadt bestrebt, weitere Firmen aus anderen Branchen anzusiedeln, vor allem um das Risiko künftiger Steuerausfälle zu reduzieren. Bürgermeister Mußler informierte über rund 100 neue Arbeitsplätze im Gebäude von Heinz von Heiden sowie über die 1.000 neu entstehenden Arbeitsplätzen der Firma Vega-Grieshaber KG im künftigen Gewerbegebiet Ober-Hardrain.

Im Anschluss gab der Leiter des Fachbereichs Bauen Stefan Kessler den Anwesenden einen Überblick über wichtige Maßnahmen und den Zustand der städtischen Infrastruktur. Zur Infrastruktur gehören neben den städtischen Gebäuden wie Kindergärten, Schulen, Feuerwehrhäuser, Häuser der Vereine, Rathaus auch die Straßen, Wege, Plätze, Kanäle und Friedhofsanlagen. Er skizzierte hierbei die zahlreichen Maßnahmen der vergangenen 10 Jahre, die im Bau befindlichen Projekte sowie die in den kommenden Jahren anstehenden wesentlichen Sanierungs- und Baumaßnahmen. Dabei wurde deutlich, dass in Kuppenheim kein Sanierungsstau besteht, da in den vergangenen Jahren die Sanierungsmaßnahmen konsequent umgesetzt wurden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Veranstaltung bildete der Informationsblock zum Thema Windkraft in Kuppenheim. Nach einer Einführung in das Thema und der Erläuterung des aktuellen Sachstands durch die stellvertretende Fachbereichsleiterin Bauen Ina Werner, wurde der Bürgerinitiative „Gegenwind“ Kuppenheim, vertreten durch Sabine Zimmermann und Frank Häußer Gelegenheit gegeben, ihre Argumente gegen die Realisierung von Windrädern vorzutragen. Heinrich Petri von der Kommunalen Energieagentur Baden-Württemberg hob in seinem Vortrag heraus, dass vor allem die oft zitierten Quellen und Fakten der Windkraftgegner zu hinterfragen seien.

Im Anschluss informierte Kämmerer Simon Mauterer über die vielfältigen Aktivitäten der Stadt Kuppenheim in Sachen Klimaschutz. Er wies insbesondere darauf hin, dass aktuell noch private energetische Maßnahmen im Sanierungsgebiet Murgvorstadt/Wörtel von der Stadt gefördert werden können. Auch stehen noch Fördermittel aus dem Förderprogramm der Stadt Kuppenheim zum Ausbau der Photovoltaik in Kuppenheim bereit. Besonders erfreulich ist, dass die Stadt Kuppenheim als eine der ersten Landkreiskommunen beim European Energy Award als besonders klimafreundliche Stadt ausgezeichnet wurde. Lediglich 33 Kommunen unter 10.000 Einwohner in Baden-Württemberg haben diese Zertifizierung bislang erfolgreich abschließen können.

Den Abschluss der Veranstaltung bildete die Vorstellung der neuen Verantwortlichen für die Kinder-, Jugend-, und Seniorenarbeit in Kuppenheim, Christine Theberath. In Ergänzung zu der engagierten Kinder- und Jugendarbeit der örtlichen Vereine und Organisationen, möchte Christine Theberath insbesondere die Errichtung eines Kinder- und Jugendzentrums, aber auch Maßnahmen zur Verbesserung des generationenübergreifenden Verständnisses voranbringen. Bereits noch am Abend haben sich erfreulicher Weise ehrenamtliche Unterstützer für die städtische Kinder- und Jugendarbeit gefunden.

Nach einigen Fragen zu Themen, die nicht explizit auf der Tagesordnung standen, resümierte Bürgermeister Karsten Mußler, dass er sich sehr über das rege Interesse der Einwohner an der Veranstaltung gefreut hat. „Die Veranstaltung hat aber auch gezeigt“ so Bürgermeister Mußler, „dass man selbst schwierige Themen sachbezogen und in einem guten Ton miteinander diskutieren kann“.
Alle Präsentationen des Abends sind auf der städtischen Homepage unter https://www.kuppenheim.de/3225798.html abrufbar.

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