Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 04.12.2017

Neuer Parkplatz in der Karlstraße – Gemeinderat begrüßt vorgestellte Planung

Im Zuge des Stadtsanierungsprogramms „Murgvorstadt/Wörtel“ hat die Stadt Kuppenheim im Jahr 2013 die Karlstraße saniert und das Gebäude Karlstraße 4 im Frühjahr 2016 abgerissen. Auf dem jetzt brach liegenden Grundstück soll ein Parkplatz entstehen, um dem in diesem Stadtteil herrschenden Parkdruck gerecht zu werden. Da die Luisenstraße derzeit saniert wird, wurde das Grundstück mit Schotter aufgefüllt und als Parkfläche für die Anwohner zur Verfügung gestellt. Auf dem freien Grundstück sollen insgesamt 11 Parkplätze geschaffen werden. Neben 2 Längsparkplätzen entlang der Stichstraße zur Schwanengasse sollen weitere 8 Senkrechtparkplätze und 1 Behindertenparkplatz entstehen. Aufgrund des Parkdrucks sollen die Parkplätze auch dem Einzelhandel in der Friedrichstraße dienen und zwischen 8 und 19 Uhr auf eine maximale Parkzeitdauer von 90 Minuten begrenzt werden.
Zusätzlich wird ein 2 Meter breiter Grünstreifen zwischen den Längs- und Senkrechtparkplätzen entstehen, der mit Bäumen begrünt wird. Als Abtrennung zum angrenzenden Grundstück wird eine Steinkorbwand errichtet und eine Sitzgruppe geschaffen.
Im Haushalt 2017 der Stadt Kuppenheim wurden für diese Maßnahme 52.000 € eingeplant. Im Rahmen des Stadtsanierungsprogramms „Murgvorstadt/Wörtel“ wird ein Zuschuss in Höhe von rd. 31.000 € erwartet. Der Gemeinderat stimmte den vorgestellten Gestaltungsvorschlägen in der Karlstraße zu.
Parkplatzgestaltung in der Karlstraße

Vorstellung des Flutinformations- und warnsystems ("FLIWAS 3")
Bereits im November 2016 wurde dem Gemeinderat der Hochwasser- Alarm und Einsatzplan für Kuppenheim vorgestellt. Parallel dazu wurde zwischenzeitlich die Software „FLIWAS 3“ eingeführt, die in der öffentlichen Gemeinderatssitzung präsentiert wurde. Dieses Flutinformations- und warnsystem ist ein modernes, webbasiertes Hochwasser-Krisenmanagementsystem, das erstmals alle verfügbaren Hochwasserinformationen des Landes und der kommunalen Ebene auf einer Plattform bündelt und einen schnellen Überblick im Ernstfall bietet. Das Programm dient bei Hochwasser als auch bei Sturzfluten, wenn es zu Starkregenereignissen kommen sollte. Im Falle eines Hochwassers können die Einsatzkräfte mittels PC, Tablet oder Smartphone ihre Alarm- und Einsatzpläne softwaregestützt ausführen, den Einsatz koordinieren und auf Lagekarten visualisieren. Somit sind auch beim Einsatz vor Ort alle relevanten Informationen schnell verfügbar.

Gemeinderat befürwortet Urnenbaumgrabfeld auf dem Friedhof Oberndorf
Auf dem Friedhof in Kuppenheim wurde vergangenes Jahr ein Urnenbaumgrabfeld mit 28 Grabfeldern angelegt. Es zeigte sich bereits innerhalb eines Jahres eine starke Nachfrage nach dieser Bestattungsart und daher wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, auch auf dem Friedhof in Oberndorf ein Urnenbaumgrabfeld anzulegen. Es wurde vom Gremium eine Teilfläche vor dem neu sanierten Ehrenmal festgelegt, auf der 28 Grabfelder angelegt werden können.

Änderung der Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung
Wie bereits in der letzten Gemeinderatssitzung berichtet, wurden die Geschäftsvorgänge der letzten Jahre der Stadt Kuppenheim durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg geprüft. Hierbei wurde erstmals bemängelt, dass ein Bestattungsunternehmen eine hoheitliche Bestattungstätigkeit, wie beispielsweise das Ausheben und Zufüllen von Gräbern, direkt mit dem Gebührenschuldner abrechnet. Das Unternehmen wird zwar als Erfüllungsgehilfe tätig, jedoch darf es nicht direkt die Entgelte mit den Hinterbliebenen abrechnen. Dies müsse künftig über die Kommune erfolgen. Die Stadt Kuppenheim hat seit 1993 für die Durchführung von Bestattungsleistungen einen Vertrag mit einem örtlichen Bestattungsunternehmen. Um dem Prüfungshinweis nachzukommen und zu bereinigen, wurde dem Gemeinderat vorgeschlagen, die Gebühren für das Ausheben und Zufüllen der Gräber in das Gebührenverzeichnis der Friedhofs- und Bestattungsgebührensatzung der Stadt Kuppenheim aufzunehmen. Auch die Gebühr für die Benutzung der städtischen Leichenhalle wurde bisher über das örtliche Bestattungsunternehmen abgerechnet. Auch hier muss die Abrechnungspraxis angepasst und die Nutzung den Hinterbliebenen durch die Stadt Kuppenheim in Rechnung gestellt werden. Der Gemeinderat genehmigte die vorgeschlagenen Gebührensätze, die zum 01.01.2018 in Kraft treten werden.

Installation einer Infrarot-Direktheizungsanlage in der Aussegnungshalle
Um in den Wintermonaten in der Aussegnungshalle auf dem Friedhof in Kuppenheim schnell eine angenehme Raumtemperatur zu erhalten, wurde beschlossen, eine Infrarot-Direktheizungsanlage zu installieren. Hierzu erfolgte eine beschränkte Ausschreibung. Insgesamt gingen drei Angebote ein, die technisch und wirtschaftlich geprüft wurden. Das annehmbarste und wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Stiebritz Elektro- und Gebäudetechnik aus Pfinztal zum Bruttoangebotspreis in Höhe von 17.759,30 € abgegeben, welche auch den Auftrag erhielt.

 

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