Rückblick auf die Gemeinderatssitzung vom 10.07.2017

Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt / Planungen zum Breitbandausbau in Kuppenheim und Oberndorf vorgestellt

"Am schnellen Internet kommt langfristig gesehen niemand vorbei", so Bürgermeister Karsten Mußler in der Sitzung. Daher haben sich die Landkreiskommunen bereits im Jahr 2014 dafür ausgesprochen, ein glasfaserbasiertes Backbone-Netz zu planen. Sobald ein solches Netz vorhanden ist, können die einzelnen Kommunen an das Netz andocken und selbst über einen weiteren Ausbau entscheiden.

Der Landkreis Rastatt hat demnach das Planungsbüro tkt teleconsult Kommunikationstechnik GmbH aus Backnang beauftragt, eine Bestands- sowie Marktanalyse durchzuführen. Im Rahmen dieser Analysen wurde die derzeitige Versorgungssituation im Landkreis untersucht und bei den örtlichen Netzbetreibern abgefragt, ob ein Ausbau in den kommenden drei Jahren geplant sei. Die Bestandsanalyse hat dabei ergeben, dass die Breitbandversorgung im Landkreis Rastatt sehr ungleichmäßig sei. Die Grundversorgung ist zwar weitestgehend gesichert, eine zukunftsfähige Versorgung mit Glasfaser ist jedoch nur ansatzweise vorhanden. Insbesondere in den Gewerbegebieten sind erhebliche Defizite festzustellen. Die darauf aufbauende Marktanalyse hat gezeigt, dass lediglich zwei Anbieter bis 2019 einen Eigenausbau vorsehen. Eine vollständige nachhaltige Versorgung mit Glasfaser kann hiermit jedoch nicht sichergestellt werden. Daraus ergibt sich, dass die Versorgungssituation im Landkreis lediglich der Abdeckung der Grundversorgung entspricht. Mittel- bis langfristig wird die aktuelle Versorgungssituation, gerade im Hinblick als Wirtschaftsstandort, nicht ausreichend sein.

Auf Grundlage dieser Ergebnisse hat der Landkreis Rastatt ergänzend die Erstellung einer Masterplanung beauftragt. Dieses Gesamtkonzept beinhaltet eine Versorgungsanalyse, ein grobes technisches Versorgungskonzept, einen Projektplan sowie eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung. Angestrebt wird ein Betreibermodell. Das bedeutet, dass sich das gesamte Netz in kommunalem Besitz befinden würde, welches an einen Betreiber verpachtet wird. Holger Staib vom Landratsamt Rastatt stellte in der Sitzung den geplanten Breitbandausbau im Landkreis vor.

Zur Finanzierung der Gesamtmaßnahme wurden vom Landkreis Fördermittel beim Bund beantragt. Das Backbone-Netz soll über den Kreishaushalt finanziert werden.
 
Für die innerörtliche Feinverteilung, d. h. Anschlüsse der unterversorgten Haushalte und Gewerbebetriebe sowie Zuleitungen vom Backbone-Netz in die Kommunen, wird eine Finanzierung über die kommunalen Haushalte angestrebt. Da der Landkreis gegenüber dem Bund als Zuwendungsempfänger und als Bauherr des Projekts auftritt, müssen entsprechende Vereinbarungen getroffen werden. Dies betrifft insbesondere die Aufgabenübertragung der Kommunen an den Landkreis sowie eine Refinanzierungsvereinbarung zwischen Landkreis und Kommunen.
 Für den innerörtlichen Ausbau ist jede Kommune selbst verantwortlich. Aus diesem Grund hat der Kuppenheimer Gemeinderat im April beschlossen, eine FTTB-Masterplanung in Auftrag zu gegeben. Die Planungs- und Beratungsleistung werden vollständig über Fördermittel finanziert. Herr Thomas Walgenbach von der Firma tkt hat in der Sitzung die Planungen für die Verlegung eines umfassenden Glasfasernetzes in Kuppenheim und Oberndorf vorgestellt und näher erläutert. Die Investitionsausgaben für die Verlegung des Glasfasernetzes belaufen sich nach heutigem Stand auf insgesamt rund 16 Mio. €.

Im Rahmen der für Kuppenheim durchgeführten Marktanalyse, hat die Telekom für den Stadtteil Oberndorf einen Eigenausbau auf Kupferbasis (Vectoring-Verbindung) ohne kommunale Kostenbeteiligung bis 2019 angekündigt. Neben der Telekom haben auch die Stadtwerke Gaggenau einen partiellen Eigenausbau, jedoch im Bereich der Gewerbegebiete in Kuppenheim, angemeldet. Außerdem haben die Stadtwerke ein Angebot mit kommunaler Kostenbeteiligung in Höhe von rd. 1,2 Mio. € für einen Breitbandausbau im Stadtteil Oberndorf unterbreitet.

Der Gemeinderat nahm den Sachstandsbericht des Landkreises Rastatt und die vorgestellte FTTB-Masterplanung zustimmend zur Kenntnis. Eine abschließende Entscheidung zur Beteiligung am Backbone-Netz des Landkreises erfolgt durch den Gemeinderat voraussichtlich im September/Oktober 2017.
 
Energetische Optimierung der Wärmeverteilung und Erneuerung der Regelungstechnik der Heizkreise im Hallenfreibad Cuppamare

Im Februar 2016 wurden dem Gemeinderat verschiedene Maßnahmenpakete und Potentiale zur energetischen Optimierung der Wärmeerzeugung und Wärmeverteilung im Hallenfreibad Cuppamare vorgestellt. Die in der damaligen Sitzung dargestellten Maßnahmen sind teilweise umgesetzt bzw. wurden auf Grundlage einer seither erstellten Ausführungsplanung zur Vergabe ausgeschrieben.

Im Juli 2016 ging im Schwimmbad die neue Blockheizkraftwerk-Anlage (BHKW-Anlage) mit einer elektrischen Leistung von 88 kW und einer thermischen Leistung von 137 kW in Betrieb. Zur Verbesserung der Laufzeiten und somit der Effizienz des Blockheizkraftwerkes wurde ergänzend der vorhandene Plattenwärmetauscher zur Erwärmung des Beckenwassers ausgetauscht.

Die weiteren Bausteine zur Optimierung der Wärmeverteilung wurden inzwischen in einer Ausführungsplanung konkretisiert und ausgeschrieben. Bestandteile der Ausschreibung sind der Austausch von 10 Heizungspumpen und der Einbau regelbarer Hocheffizienzpumpen, die Erneuerung der Heizverteilung, der Austausch der vorhandenen Trinkwarmwasserspeicher und der Rückbau nicht mehr benötigter Anlagenteile der verschiedenen Heizkreise. Im Zuge der Erstellung der Ausführungsplanung wurde festgestellt, dass auch die vorhandene Regelungstechnik für die einzelnen Heizkreise dringend erneuert werden muss. Die vorhandene Regelungstechnik kann bei einem Ausfall nicht mehr repariert werden. Die hierfür notwendigen Ersatzteile werden nicht mehr vertrieben. Zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Regelungstechnik aller Heizkreise und somit auch zur Sicherstellung des Wirkungsgrades der energetischen Optimierungen ist somit auch die Erneuerung der Regelungstechnik unbedingt zu realisieren.

Die Gesamtkosten zur Erneuerung der Wärmeverteilung der Regelungstechnik betragen insgesamt 128.000 €. Einen Zuschuss in Höhe von 20.849 € wurde aus dem Förderprogramm "Kommunalrichtlinie" bewilligt.

Der Gemeinderat fasste die notwendigen Beschlüsse zur Beauftragung der Arbeiten, damit nach Ende Freibadsaison bis zur Wiedereröffnung des Hallenbades termingerecht die neue Heizungsverteilung und Regelungstechnik den Betrieb aufnehmen kann. Mit den Heizungsbauarbeiten wurde die Firma Udo Schmitt Sanitär-Heizung-Klima aus Bischweier beauftragt. Die Regelungstechnik wird durch die Firma Elektro Automatik Riemer aus Rastatt erneuert. Alle für diese Gewerke notwendigen Elektroarbeiten werden durch die Firma Elektro Walz aus Kuppenheim ausgeführt.

 

Kontakt

Stadt Kuppenheim
Friedensplatz
76456 Kuppenheim
Telefon: 07222/9462-0
Telefax: 07222/9462-150
stadt@kuppenheim.de